Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Turbulenter Start in das Jahr 2023
Die Göppinger Kommunalpolitik hat ihren Start in das neue Jahr hinter sich gebracht, und es gibt schon die ersten erstaunlichen Erkenntnisse.
So beantragt nun eine Gemeinderatsfraktion, die bisher nicht durch ihren großen Einsatz für den Baumschutz aufgefallen ist (z.B. hat sie die Einführung einer Baumschutzsatzung mit verhindert), ein "demokratisch legitimiertes Gremium" zu schaffen, das entscheidet, ob ein Baum wegkommen soll/kann.
Also ein wachsweiches Plauderstündchen vor Ort mit vielleicht 10 oder 20 Leuten anstelle von klaren Kriterien und Vorgaben - und dann soll nach schlimmstenfalls stundenlanger Diskussion entschieden werden, ob der Baum bleiben darf oder ob er gefällt wird? Basierend auf welchen Entscheidungskriterien? Zufall oder Lust und Laune?
Erfahrungsgemäß ist aber bei einem solchen Vorgehen der Baum im Vorfeld schon längst gefällt worden, bis diese bunt zusammengewürfelte Diskussionsgruppe vor Ort auftauchen kann.
Politikstart 2023
Die SPD Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen allen, liebe Göppingerinnen und Göppinger, ein gutes und gesundes Jahr 2023.
Silvester liegt gefühlt schon wieder weit hinter uns, und in dieser Woche startet auch die Kommunalpolitik wieder voll durch in die erste Sitzungswoche.
In den Ausschüsse werden die Vorberatungen durchgeführt, und es stehen schon wieder einige Themen mit einer gewissen Brisanz auf der Tagesordnung.
Familien fördern – es gibt viel zu tun
Der städtische Haushalt muss zukunftsorientiert in seine Bürgerinnen und Bürger investieren!
Die SPD kennt die sozialen Belange der Kinder, Jugendlichen, der Familien und der Seniorinnen und Senioren.
So stellen wir seit Jahren Anträge, die die Situation aller Göppinger verbessern. Wir haben die Wichtigkeit des gesunden Aufwachsens, des gelingenden Familienlebens, der Gesundheitsversorgung, der Pflegebedarfe in der Familie und der Gesunderhaltung bis ins hohe Alter gut im Blick.
Haushaltsanträge der SPD-Fraktion
Die Beratungen mit den Ergänzungsanträgen für den Haushalt 2023 liegen mittlerweile hinter uns, die über 100 Anträge aus den verschiedenen Fraktionen haben entweder Mehrheiten gefunden oder wurden abgelehnt.
Die SPD Gemeinderatsfraktion ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Akzeptanz ihrer Haushaltsanträge.
