Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Die SPD Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen eine schöne Urlaubszeit!
Die SPD-Stadträtinnen und -räte wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Urlaubszeit. Egal, ob Sie in die Ferne reisen oder in der Nähe bleiben wollen, egal, was Sie planen, wir wünschen Ihnen das passende Wetter für Ihre Unternehmungen - und ganz wichtig: Bleiben Sie vor allem gesund!
Auch wir freuen uns auf ein paar Wochen mit etwas weniger Kommunalpolitik, denn nach den Kommunalwahlen und den ersten politischen Weichenstellungen in der neuen Gemeinderatsperiode tut auch uns etwas Erholung gut.
Die Aufgaben und Themen ab September werden dann wieder unsere volle Kraft in Anspruch nehmen, nur als ein Beispiel: Die zukünftige Gestaltung der Innenstadt mit dem weiteren Vorgehen bei der Verkehrsberuhigung der Hauptstraße, die Diskussionen über die Auswirkungen sind in der Bevölkerung aktuell immer noch recht hitzig.
Wir werden dann wieder mit voller Kraft für Sie und Ihre Anliegen da sein!
Die Kommunalwahlen rücken näher
Die nächsten Kommunalwahlen stehen fast schon vor der Tür, am 9.6. werden Sie entscheiden, wie sich der Gemeinderat Göppingen in den nächsten 5 Jahren zusammensetzen wird.
Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten hoffen auf Ihre Stimme, denn in diesen schwierigen Zeiten ist das Prinzip des sozialen Handelns in Göppingen wichtiger denn je, denn das Gefühl, dass sich die Gesellschaft eher spaltet als zusammenwächst, ist leider weit verbreitet.Viele kommunalpolitische Themen wurden in den letzten 5 Jahren abgearbeitet, so wurde zum Beispiel auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion die Neuauflage des Qualifizierten Mietspiegels auf den Weg gebracht, die Grundlage für faire Mietpreise mit Rechtssicherheit für alle Beteiligten.
Kultur in Göppingen
Die SPD-Gemeinderatsfraktion besuchte (danke für die Organisation an unser Fraktionsmitglied Heidrun Schellong) die Kunsthalle Göppingen. Die Leiterin Kunstvermittlung, Frau Veronika Adam, erklärte im Rahmen einer Führung sehr kompetent und informativ die aktuelle Ausstellung des Künstlers Arjan van Helmond, einem sehr vielseitigen Künstler mit vielen überraschenden Details in seinen Werken.
Stellen-Wiederbesetzungssperre ohne Sinn
Die SPD Gemeinderats begrüßt den Umdenkprozess von verschiedenen Fraktionen beim Thema „Wiederbesetzungssperre“, die Einführung wurde auf 1.April verschoben, jetzt folgen Gespräche über das weitere Vorgehen.
Der mit Mehrheit verabschiedete Haushaltsantrag der „pseudo-Bürgerlichen“ und der AFD für eine solche 6-monatige Sperre bei Ausscheiden von Mitarbeitern war nach unserer Ansicht völlig undurchdacht, es wurden bei der Diskussion kurz vor der Verabschiedung zwar noch einige Bereiche (Baubereich, KiTas) ausgenommen, diese Auswahl war aber völlig willkürlich. Wollten die betreffenden Fraktionen den anderen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern signalisieren, dass es eine Zweiklassengesellschaft bei den Beschäftigten gibt? Die wichtigen und die unwichtigen Mitarbeiter, wo es kein Problem ist, diese Stelle erst 6 Monate später wieder zu besetzen? Das wäre allerdings ein katastrophales und unwürdiges Signal.
