Mietspiegel und städtischer Haushalt

Veröffentlicht am 20.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD Gemeinderatsfraktion freut sich, dass ihr Antrag zur Erstellung eines Qualifizierten Mietspiegels vom Göppinger Gemeinderat abgesegnet wurde.

Ein solcher Mietspiegel hilft Mietern wie Vermietern, sich am örtlichen Mietniveau zu orientieren, „Miethaien“ mit völlig überzogenen Mietpreisen wird das Leben deutlich erschwert, da jetzt auch eine viel bessere Rechtssicherheit herrscht, Klagen vor Gericht gegen überhöhte Mieten haben nun deutlich bessere Chancen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Gemeinderates in der letzten Woche wurde verschiedenen Anträgen der SPD-Fraktion zugestimmt. So fordern wir ein Konzept, um die Fils an verschiedenen Abschnitten für die Menschen erlebbarer zu machen, unter anderem im Bereich der Hochschule.

An dieser Stelle würde sich die SPD-Fraktion eigentlich auch noch einen Steg wünschen, der die Hochschule deutlich besser mit der Innenstadt verbinden würde.

Ein weiterer Antrag war die Forderung nach der Einführung einer Baumsatzung in Göppingen. Es werden immer noch zu viele Bäume z. B. bei Neubauprojekten einfach abgeholzt, gerade bei älteren Bebauungsplänen gibt es keine rechtliche Verpflichtung zum Erhalt.

Das städtische Kleinklima mit den wichtigen Auswirkungen auf Aufenthalts- und Lebensqualität, Wärmeminderung, Kleinlebewesen und Pflanzenwelt leiden unter dieser Abholzung.

Darüber hinaus gab es viele weitere positiv beschiedene SPD-Anträge wie z.B. für Fahrradüberdachungen bei der VHS, Maßnahmen zum Vogelschutz an Bushaltestellenhäuschen, Prüfung, ob ein Sozialkaufhaus mit einem gemeinnützigen Träger geschaffen werden kann.

Weitere SPD-Anträge waren unter anderem der Wunsch nach der Aktualisierung der nun auch schon wieder älteren Radverkehrsstrategie der Stadt, ein Begrünungskonzept für die Innenstadt, einen Zeitplan für die Bahnunterführung „Durchlass“ in Faurndau.

Alle Informationen zu diesen und unseren weiteren Haushaltsanträgen wie z.B. zur inhaltlichen Belebung und Weiterführung des früheren, bereits angenommenen SPD-Antrags „Qualitätsprädikat Familienfreundliche Kommune Plus“ können Sie auf unserer Homepage nachlesen.

https://www.spd-goeppingen.de/meldungen/staedtischer-haushalt-2021/

 

Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir natürlich auch weiterhin gerne zur Verfügung.

Ihre SPD-Fraktion:

 

Armin Roos, Hilde Huber,

Dr. Michael Grebner, Heidrun Schellong,  

Christine Schlenker, Hue Tran

 

fbinsta spdmitgliedwerdentwitteryt